Foto (c) Andreas Dünser
WIE KÖNNEN REPRÄSENTATIVE, DIREKTE
UND PARTIZIPATIVE DEMOKRATIE
IN ZUKUNFT BESSER ZUSAMMEN WIRKEN?
Eine interaktive Diskussionsveranstaltung mit Engagierten, Vertreter*innen aus Politik, Medien, Initiativen und Ihnen!
am 22. Oktober – ab 19 Uhr – in Höchst, in der alten Stuhlfabrik, im Schlatt 28
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eine Veranstaltung der Initiativ-Gruppe-Bürger*innen-Räte Vorarlberg
Anmeldung an 0650 / 9020248 oder post (at) ig-demokratie.at
Infos www.alte-stuhlfabrik.at // www.buergerinnenrat.at
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In unserer Demokratie geht bekanntermaßen das Recht vom Volk aus. Da unsere Verfassung aber, wie fast alle anderen auch, eine repräsentative Demokratie mit direktdemokratischen Elementen begründet, stellt sich immer wieder die Frage nach der Gewichtung und Ausgestaltung dieser Elemente. Wie zuletzt in Vorarlberg am Beispiel der Ludescher Volksabstimmung erkennbar war, hat der Verfassungsgerichtshof dieses direkt-demokratische Instrument wegen Verfassungswidrigkeit aufgehoben und die Entscheidung an die repräsentativen Gremien verwiesen. Die repräsentative Demokratie hat also die direkte Demokratie ausgestochen.
Dennoch versuchen moderne Demokratien immer mehr auch die direkte Demokratie zu würdigen und die Partizipation der Bevölkerung in politische Entscheidungen zu intensivieren, aber auf der anderen Seite auch für parteiliche Partikularinteressen zu nützen.
Dieses politische Feld wollen wir als zivilgesellschaftliche Gruppe weiter beleuchten und bearbeiten. Zuletzt haben wir als Initativ-Gruppe, für das Starten der Unterschriftenaktionen für die Bürger*innen-Räte zu Grund und Boden und später Landwirtschaft, im Herbst 2020 den Demokratiepreis der Margareta-Lupac-Stiftung des österreichischen Parlamentes gewonnen und setzen dieses Preisgeld nun für ein Weiterdenken unserer Demokratie ein.
Wir freuen uns, wenn Sie mit uns zuhören, erzählen, nachfragen und vor allem Demokratie weiterdenken wollen!
Kuno Sohm, Kurt Bereuter, Stefan Schartlmüller, Lisa Praeg und Daniela Kohler im Namen der Initiativgruppe